09.04.2021
Autokorso Berlin
Start: Hönow
VL: Ralf
Eingesetzte Polizei: 12, 23
18 Uhr VL eröffnet die Versammlung
18.35 – 18.40 Uhr Abfahrt von Parkplatz
20.25 Uhr Ankunft Sewanstraße und Beginn der Kundgebung
21.30 Uhr Ende der Kundgebung
In der Marie-Curie-Allee betraten zwei Störer vor meinem Auto die Fahrbahn und versuchten, den Korso aufzuhalten. Polizei griff sofort ein.
Persönlicher Vermerk: Vor der Abfahrt noch von dem Hönower Parkplatz kamen gegen 18.10 Uhr etwa 10 Beamte in zwei Gruppen an mein Fahrzeug. Sie verständigten sich, daß eine Gruppe wieder ging. Ansprache an mich: Kontrolle Zulassung und Führerschein (Moni fuhr). Aufnahme meiner Personalien (Redner am Megafon).
Frage: „Haben Sie verbotene Gegenstände dabei?“
Antwort: „Nein.“
F: „Wir möchten in Ihrem Auto nachsehen.“
A: „Sie dürfen sich von außen alles ansehen. „(Ein Beamter hatte es nicht verstanden und wollte die Schiebetür öffnen) „Die Tür bleibt zu!“
Ich fragte nach der Rechtsgrundlage. Bis auf einen gingen alle Beamten weg. Der eine schrieb etwas auf ein Papier. Als er fertig war, sagte er, daß mich die Rechtsgrundlage nun sicher auch nicht mehr interessieren würde
„Oh doch! Ich bitte darum.“
Er nannte StVO § 36 (5).
Der Paragraph regelt das Anhalterecht bei allgemeinen Verkehrskontrollen.
Es ist eine ganz andere, in diesem Zusammenhang völlig falsche Rechtsgrundlage, denn wir sind im Versammlungs- und nicht im Straßenverkehrsrecht. Ich verlangte die Dienstnummer.
Die beiseite getretenen Beamten hatten mitgehört. Nun wurde es ihnen peinlich. Sie wollten gehen. Ich rief sie zurück mit den Worten „Wir wollen uns doch vertragen!“. Sie kamen zurück. Ich sprach genau denjenigen an, dem ich verboten hatte, die Tür zu öffnen. Er folgte meiner Aufforderung, zur Schiebetür mitzukommen. Ich öffnete die Tür und gewährte ihnen allen Einblick ins Wageninnere. Ich wiederholte: „Wir wollen uns doch vertragen.“
Sie gingen davon. An diesem Tag sind mir keine Übergriffe seitens der Beamten auf Demo-Teilnehmer bekannt geworden.
Auswertung
Zwischenkundgebung Weitlingstrasse wurde abgebrochen. Weiterfahrt
Korsoteilnehmer lassen zu große Lücken
Sewanstraße: Der Lauka sollte mittig stehen (Wendeschleife).
